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| Herzlich Willkommen!Schön, dass Sie unsere Internet-Seiten gewählt haben. Hier informieren wir Sie über die Aktivitäten der Parlamentarischen Linken, einer Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten. |
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| PL-Reader Juli 2010: Afghanistan - Werte, Interessen und die Frage der Strategie Ein Reader der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.) zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Mit Beiträgen von:
Rainer Arnold, Dr. Ute Finckh, Angelika Graf, Wolfgang Gunkel, Burkhard Lischka, Dr. Rolf Mützenich, Tim Rohardt, Dr. Herbert Sahlmann, Christoph Strässer, Heidemarie Wieczorek-Zeul
Berlin, Juli 2010
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| PL-Papier Juli-2010: Orientierungspunkte für ein nachhaltiges Finanzsystem und WachstumsmodellNach dem Beinahe-Zusammenbruch der Finanzmärkte im Jahre 2008 ist das Wachstums-modell des finanzgetriebenen Kapitalismus unter politischen Legitimationsdruck geraten. Die Ursachen der Krise liegen
• in ständig wachsenden Leistungsbilanzungleichgewichten, die zuletzt die Stabilität des gesamten Euro-Raums bedroht haben,
• in fehlenden Wechselkursanpassungsmechanismen,
• einhergehend mit anhaltender Umverteilung von Arm zu Reich, die wiederum die Grundlage der Anhäufung riesiger Geldvermögen bildet und damit die Binnenwirtschaft schwächt,
• und in einer weltweiten Welle von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung. Grundlage dieser Entwicklungen ist eine marktradikale Ideologie, die die Maximierung von Kapitalrenditen als oberstes Ziel definiert, die Macht der Märkte verabsolutiert und staatliches Handeln zum Störfaktor degradiert. Die Finanzmärkte haben ihrer Rolle als Diener der Realwirtschaft zunehmend verloren. Mehr ... |
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| Haushaltsbegleitgesetz katastrophal für den Sozialstaat
Zur heutigen Verabschiedung des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 im Bundeskabinett erklärt die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Mehr ... |
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| SPD begrüßt Verbot der rechtsextremen HDJ
Zur Bestätigung des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: Mehr ... |
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| Ramsauer muss Kahlschlag bei der Städtebauförderung stoppen
Zur morgen in Berlin stattfindenden Sonderkonferenz der Bauminister der Länder erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Florian Pronold: Mehr ... |
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| Schäuble offensichtlich zu drittklassiger Beerdigung der europäischen Finanztransaktionssteuer bereit
Anlässlich des Treffens der europäischen Finanzminister am 7. September 2010 und den medialen Rückzugsgefechten erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling: Mehr ... |
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| Ökologische Nullnummer
Zum Beschluss des Haushaltsbegleitgesetzes durch das Bundeskabinett erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ulrich Kelber: Mehr ... |
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| Optimismus verfrüht – Kein Sparen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik
Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im August 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Mehr ... |
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| Endlich Neuregelung der Sicherungsverwahrung in Sicht
Zu den gestern von der Koalition vorgestellten Eckpunkten zum Thema Sicherungsverwahrung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Christine Lambrecht: Mehr ... |
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| Schwarz-Gelb will preistreibende Monopole um Jahrzehnte verlängern
Zur aktuellen Debatte um die von Bundesregierung und Atomlobby geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland erklärt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: Mehr ... |
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