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| Neue Zahlen zur Bankenabgabe – Einnahmen noch geringer als befürchtet
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage zur Höhe der geplanten Bankenabgabe erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling und Manfred Zöllmer: Mehr ... |
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| Zugeständnisse an Stromkonzerne reißen Loch in Schäubles Haushalt
Zu den Zugeständnissen an die Stromkonzerne bei der Brennelementesteuer erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Mehr ... |
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| Röttgen lässt das Tricksen nicht
Zu der Behauptung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, er wolle bei der Erkundung von Gorleben Fortschritte erzielen, weil die Hauptmenge des radioaktiven Mülls nicht durch den Betrieb, sondern den Abriss der Atomkraftwerke anfalle, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: Mehr ... |
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| Pflege- und Gesundheitsberufe sind keine Aushilfsjobs
Anlässlich der Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Langzeitarbeitslose für die Pflege in die Pflicht nehmen zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert: Mehr ... |
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| Hochschulpolitik: OECD-Studie verdeutlicht Defizite
Anlässlich der Vorstellung der OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2010" erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende bildungspolitische Sprecher Swen Schulz: Mehr ... |
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| Presse-Archiv Hier finden Sie alle Pressemitteilungen für das aktuelle Jahr Mehr ... |
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