Mit dem Papier „Starke Ideen für Deutschland 2025“ hat Sigmar Gabriel den Auftakt gemacht für eine Diskussion über sozialdemokratische Politik in den kommenden zehn Jahren. Die SPD-Linke nimmt diesen Impuls gerne auf und beteiligt sich auf allen Ebenen an der Debatte. Deshalb haben PL-Sprecher Matthias Miersch, der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner und Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann gemeinsam das Strategiepapier Morgen Gut Leben – 10 Thesen für eine gerechte und offene Gesellschaft geschrieben.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2014/12/Häuschen.jpg36345229Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2015-09-05 09:15:152020-12-01 11:05:47Morgen Gut Leben – 10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft
In einem Schreiben an die Streikenden bei der Deutschen Post AG hat PL-Sprecher die solidarischen Grüße der Parlamentarischen Linken übermittelt. Bereits seit Wochen befinden sich die Kolleginnen und Kollegen im Ausstand, um gegen die Auslagerung von Arbeitsplätzen in der Paketzustellung und die damit einhergehende Tarifflucht zu protestieren. Die Deutsche Post gründete dazu Anfang des Jahres 49 Regionalgesellschaften unter dem Dach der neuen Tochter DHL Delivery GmbH. Die Löhne liegen dort 20 Prozent unter denen, die ver.di mit der DPAG ausgehandelt hat.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/07/esztergom-793452_1280.jpg8521280Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2015-07-03 10:55:262020-12-01 11:05:47Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Post
Gemeinsam mit über 400 Gästen aus Politik und Zivilgesellschaft hat die Parlamentarische Linke die Sommerpause eingeläutet: Im Hof der Berliner Kalkscheune fand das diesjährige PL-Sommerfest statt. Gefeiert wurde auch der Abschied des designierten Bremer Bürgermeisters Carsten Sieling und die Wahl des neuen PL-Sprechers Matthias Miersch. Bei sommerlich warmen Temperaturen und kalten Getränken wurde über die Ereignisse der letzten Sitzungswoche ebenso gesprochen wie über die politischen Vorhaben, die die PL gemeinsam mit ihren BündnispartnerInnen voranbringen möchte.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/07/Außen_2.jpg344740Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2015-07-01 14:16:162020-12-01 11:05:47Gute Stimmung beim PL-Sommerfest in der Kalkscheune
Am 30. Juni 2015 hat die Parlamentarische Linke einen neuen Sprecher gewählt. Matthias Miersch, Bundestagsabgeordneter aus Hannover, erhielt 100% der abgegebenen Stimmen. Der 46-jährige ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags und seit der 17. Wahlperiode umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zudem gehört er dem SPD-Parteivorstand an. Der Posten wurde frei, weil Carsten Sieling nach der Wahl als Bürgermeister von Bremen sein Abgeordnetenmandat niederlegen wird.
Die SPD Bremen hat Carsten Sieling als Nachfolger von Bürgermeister Jens Böhrnsen nominiert. Nach dem überraschenden Rücktritt von Bürgermeister Jens Böhrnsen hatte sich die Bremer SPD eine Woche Zeit genommen, um über mögliche NachfolgerInnen zu beraten. Sieling, der seit März 2014 Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion ist, legte bereits am Abend seiner Nominierung einen 6-Punkte-Plan mit politischen Schwerpunkten vor. Jetzt will er zügig mit den Grünen Sondieren.
Ein wirtschaftlich bedeutsamer Aspekt des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada ist der erhoffte verbesserte Marktzugang für europäische Dienstleistungsunternehmen. Die EU-Kommission verfolgt in CETA einen Negativlistenansatz: Im Prinzip soll der Dienstleistungszugang frei sein, nur die Ausnahmen werden definiert. Zum Thema Handel mit Dienstleistungen hat die PL ein Fachgespräch mit Tine Hørdum von den Stadtwerken Köln durchgeführt. Wie sie über Negativlisten denkt und wo sie noch Verhandlungsspielraum sieht, erzählt sie im Interview.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/05/slider2.jpg4501170Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2015-05-20 11:05:412020-12-01 11:05:48Tine Hørdum: Negativlisten sind ein Problem
Am 3. und 4. Mai 2015 sind in Berlin SPD-Abgeordnete aus Landtagen, Bundestag und Europäischem Parlament zur 1. Parlamentarier-Tagung der Parlamentarischen Linken zusammengekommen, um über die derzeitige Situation der SPD und die Strategie bis zur Bundestagswahl 2017 zu beraten. In der Abschlusserklärung der Tagung fordern die Abgeordneten eine Profilschärfung der SPD insbesondere in den Bereichen Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik, Flüchtlingspolitik sowie bei den internationalen Freihandelsabkommen TTIP und CETA.
In den vergangenen Jahren wurde Langzeiterwerbslosigkeit zu sehr als reines arbeitsmarktpolitisches Problem behandelt. Den über 1 Million Langzeiterwerbslosen und ihren Biografien wird das nicht gerecht. Auf ihrer Konferenz am 19. März 2015 plädierte die Parlamentarische Linke dafür, das Thema im sozialpolitischen Zusammenhang zu betrachten. Langzeiterwerbslosigkeit ist kein individuelles Problem der Betroffenen, sondern eine strukturelle Folge verfehlter Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der vergangen Jahre und Jahrzehnte.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/04/microphone-704255_1920.jpg12801920Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2015-04-08 11:18:442020-12-01 11:05:48Langzeiterwerbslosigkeit ist kein individuelles Problem
Datenschutz ist kein national zu bewältigendes Problem mehr. Wenn er wirksam sein soll, muss Datenschutz auf internationaler Ebene geregelt werden – eine solche Regelung fehlt aber bisher. Und auch die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, sowie das geplante internationale Dienstleistungsabkommen TISA sehen keine Regelungen zum Datenschutz vor. Darüber hat die PL auf einem Fachgespräch mit Dr. Alexander Dix, dem Landesdatenschutzbeauftragten von Berlin gesprochen.
Wer langjährig keinen Job hatte, hat schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Gleichzeitig gibt es sehr viel gesellschaftlich notwendige Arbeit, die unerledigt bleibt. Erfahrungen mit dem Instrument der Bürgerarbeit haben gezeigt, dass die längerfristige Beschäftigung von Langzeiterwerbslosen im kommunalen Rahmen auch die Chancen einer Integration in den ersten Arbeitsmarkt erhöhen kann. Dieses Potential wollen wir ausschöpfen und damit den Menschen neue Chancen geben.
Morgen Gut Leben – 10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft
Allgemein, NewsletterMit dem Papier „Starke Ideen für Deutschland 2025“ hat Sigmar Gabriel den Auftakt gemacht für eine Diskussion über sozialdemokratische Politik in den kommenden zehn Jahren. Die SPD-Linke nimmt diesen Impuls gerne auf und beteiligt sich auf allen Ebenen an der Debatte. Deshalb haben PL-Sprecher Matthias Miersch, der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner und Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann gemeinsam das Strategiepapier Morgen Gut Leben – 10 Thesen für eine gerechte und offene Gesellschaft geschrieben.
Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Post
Allgemein, NewsletterIn einem Schreiben an die Streikenden bei der Deutschen Post AG hat PL-Sprecher die solidarischen Grüße der Parlamentarischen Linken übermittelt. Bereits seit Wochen befinden sich die Kolleginnen und Kollegen im Ausstand, um gegen die Auslagerung von Arbeitsplätzen in der Paketzustellung und die damit einhergehende Tarifflucht zu protestieren. Die Deutsche Post gründete dazu Anfang des Jahres 49 Regionalgesellschaften unter dem Dach der neuen Tochter DHL Delivery GmbH. Die Löhne liegen dort 20 Prozent unter denen, die ver.di mit der DPAG ausgehandelt hat.
Gute Stimmung beim PL-Sommerfest in der Kalkscheune
Allgemein, NewsletterGemeinsam mit über 400 Gästen aus Politik und Zivilgesellschaft hat die Parlamentarische Linke die Sommerpause eingeläutet: Im Hof der Berliner Kalkscheune fand das diesjährige PL-Sommerfest statt. Gefeiert wurde auch der Abschied des designierten Bremer Bürgermeisters Carsten Sieling und die Wahl des neuen PL-Sprechers Matthias Miersch. Bei sommerlich warmen Temperaturen und kalten Getränken wurde über die Ereignisse der letzten Sitzungswoche ebenso gesprochen wie über die politischen Vorhaben, die die PL gemeinsam mit ihren BündnispartnerInnen voranbringen möchte.
Matthias Miersch ist neuer Sprecher der Parlamentarischen Linken
Allgemein, NewsletterAm 30. Juni 2015 hat die Parlamentarische Linke einen neuen Sprecher gewählt. Matthias Miersch, Bundestagsabgeordneter aus Hannover, erhielt 100% der abgegebenen Stimmen. Der 46-jährige ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags und seit der 17. Wahlperiode umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zudem gehört er dem SPD-Parteivorstand an. Der Posten wurde frei, weil Carsten Sieling nach der Wahl als Bürgermeister von Bremen sein Abgeordnetenmandat niederlegen wird.
Carsten Sieling als Bremer Bürgermeister nominiert
Allgemein, NewsletterDie SPD Bremen hat Carsten Sieling als Nachfolger von Bürgermeister Jens Böhrnsen nominiert. Nach dem überraschenden Rücktritt von Bürgermeister Jens Böhrnsen hatte sich die Bremer SPD eine Woche Zeit genommen, um über mögliche NachfolgerInnen zu beraten. Sieling, der seit März 2014 Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion ist, legte bereits am Abend seiner Nominierung einen 6-Punkte-Plan mit politischen Schwerpunkten vor. Jetzt will er zügig mit den Grünen Sondieren.
Tine Hørdum: Negativlisten sind ein Problem
Allgemein, Freihandel, NewsletterEin wirtschaftlich bedeutsamer Aspekt des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada ist der erhoffte verbesserte Marktzugang für europäische Dienstleistungsunternehmen. Die EU-Kommission verfolgt in CETA einen Negativlistenansatz: Im Prinzip soll der Dienstleistungszugang frei sein, nur die Ausnahmen werden definiert. Zum Thema Handel mit Dienstleistungen hat die PL ein Fachgespräch mit Tine Hørdum von den Stadtwerken Köln durchgeführt. Wie sie über Negativlisten denkt und wo sie noch Verhandlungsspielraum sieht, erzählt sie im Interview.
PL-Tagung: Sozialdemokratisches Profil schärfen!
Allgemein, NewsletterAm 3. und 4. Mai 2015 sind in Berlin SPD-Abgeordnete aus Landtagen, Bundestag und Europäischem Parlament zur 1. Parlamentarier-Tagung der Parlamentarischen Linken zusammengekommen, um über die derzeitige Situation der SPD und die Strategie bis zur Bundestagswahl 2017 zu beraten. In der Abschlusserklärung der Tagung fordern die Abgeordneten eine Profilschärfung der SPD insbesondere in den Bereichen Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik, Flüchtlingspolitik sowie bei den internationalen Freihandelsabkommen TTIP und CETA.
Langzeiterwerbslosigkeit ist kein individuelles Problem
Allgemein, NewsletterIn den vergangenen Jahren wurde Langzeiterwerbslosigkeit zu sehr als reines arbeitsmarktpolitisches Problem behandelt. Den über 1 Million Langzeiterwerbslosen und ihren Biografien wird das nicht gerecht. Auf ihrer Konferenz am 19. März 2015 plädierte die Parlamentarische Linke dafür, das Thema im sozialpolitischen Zusammenhang zu betrachten. Langzeiterwerbslosigkeit ist kein individuelles Problem der Betroffenen, sondern eine strukturelle Folge verfehlter Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der vergangen Jahre und Jahrzehnte.
PL-Fachgespräch: Datenschutz international regeln
Allgemein, Freihandel, Netzpolitik, NewsletterDatenschutz ist kein national zu bewältigendes Problem mehr. Wenn er wirksam sein soll, muss Datenschutz auf internationaler Ebene geregelt werden – eine solche Regelung fehlt aber bisher. Und auch die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, sowie das geplante internationale Dienstleistungsabkommen TISA sehen keine Regelungen zum Datenschutz vor. Darüber hat die PL auf einem Fachgespräch mit Dr. Alexander Dix, dem Landesdatenschutzbeauftragten von Berlin gesprochen.
Positionspapier: Arbeit öffentlich fördern, Chancen verbessern!
Allgemein, NewsletterWer langjährig keinen Job hatte, hat schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Gleichzeitig gibt es sehr viel gesellschaftlich notwendige Arbeit, die unerledigt bleibt. Erfahrungen mit dem Instrument der Bürgerarbeit haben gezeigt, dass die längerfristige Beschäftigung von Langzeiterwerbslosen im kommunalen Rahmen auch die Chancen einer Integration in den ersten Arbeitsmarkt erhöhen kann. Dieses Potential wollen wir ausschöpfen und damit den Menschen neue Chancen geben.