Kalte Getränke, einen großartigen Gastgeber und eine kleine Hommage an unsere Vor-Vorgänger:innen gab es gestern in der Rabauke Bar in Berlin-Neukölln. Zusammen mit Tim Klüssendorf und seinem Büro hatten wir zur ersten Ausgabe von Mein Wahlkreis, Dein Wahlkreis geladen. Tim hat uns dabei nicht nur seinen Wahlkreis vorgestellt, sondern hatte auch noch Lübecker Gin für eine kleine Verköstigung im Gepäck.
Gestern im PL-Mittagtisch haben wir mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze über drohende Hungersnöte weltweit gesprochen. Die Welt steht vor der größten Nahrungsmittelkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Krieg in der Ukraine treibt die Getreidepreise weltweit in die Höhe. Darüber hinaus sorgen Agrarspekulationen für weitere Verteuerungen. Mit Svenja Schulze haben wir uns über die Vorhaben und das Engagement der Bundesregierung und das Globale Bündnis für die Ernährungssicherheit ausgetauscht.
Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt dem ukrainischen Volk und seinem Kampf für Freiheit und Demokratie. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Deswegen unterstützt Deutschland in Absprache mit den Verbündeten und Partnern die Ukraine mit finanziellen Hilfen, umfangreichen Sanktionen gegen Russland, massiver humanitärer Hilfe, der Aufnahme hunderttausender Geflüchteter und auch durch Waffenlieferungen.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2022/05/2021-12-14-Mittagstisch-Parlamentarische-Linke-Dr-Matthias-Miersch-MdB-Foto-von-Fionn-Grosse-FG904393-scaled-e1651739692815.jpg17071708Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2022-05-05 09:38:282022-06-23 14:09:17Solidarität und Besonnenheit. Thesen der Parlamentarischen Linken zum Ukraine-Krieg
Mit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und PL-Mitglied, haben wir uns zum SPD-Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre ausgetauscht. Außerdem hat Fabian Funke zu den aktuellen Entwicklungen um CETA berichtet.
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2022/04/424F45CA-CBAB-476C-AD56-81D083D30FEE.jpg9601440Parlamentarische Linkehttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngParlamentarische Linke2022-04-05 16:15:142022-04-05 16:15:14Mittagstisch mit Kevin Kühnert
Die aktuelle Sitzungswoche haben wir heute traditionell mit einem PL-Mittagstisch eingeleitet. Zu Gast war Christine Lambrecht, Bundesministerin für Verteidigung. Mit Christine Lambrecht haben wir uns über das Sondervermögen „Bundeswehr“ und die aktuelle Lage ausgetauscht.
Am 27. Februar hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein einmaliges Sondervermögen „Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro vorgeschlagen, um die Bundeswehr besser auszustatten und für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft aufzustellen. Diese Mittel könnten in den nächsten Jahren für notwendige Investitionen und Ausrüstungsvorhaben genutzt werden.
Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben eine sozialdemokratische Antwort auf Putins Krieg skizziert. Sie umfasst die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegenüber Aggressoren und die humanitäre und diplomatische Bewältigung internationaler Krisen. Dabei bleibt es Aufgabe der Sozialdemokratie, die sozialen Folgen der aktuellen Energiekrise einzudämmen.
Statement der Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken Dr. Wiebke Esdar, Dr. Matthias Miersch und Sönke Rix zur Friedens- und Sicherheitspolitik: „Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben am Sonntag die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der sich die Parlamentarische Linke voll versammelt. Es war richtig, […]
https://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.png00Johannes Melcherhttps://www.parlamentarische-linke.de/wp-content/uploads/2015/02/Parlamentarische-Linke-Logo2-300x106.pngJohannes Melcher2022-03-02 14:37:342022-03-02 14:37:34Statement der PL-Sprecher:innen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) hat ein neues Vorstandsteam. Am 15. Februar 2022 wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld, Sönke Rix, seit 2015 Mitglied des PL-Vorstands, und Matthias Miersch, langjähriger Sprecher der Fraktionslinken, als gleichberechtigte Sprecher. Elisabeth Kaiser, Abgeordnete aus Gera, komplettiert als Schatzmeisterin den vierköpfigen Vorstand. Esdar und Kaiser folgen dabei Kerstin Tack und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach.
Diese Woche entscheidet der Bundestag über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz im Irak. Viele Abgeordnete in der SPD-Fraktion werden dabei zum ersten Mal über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr abstimmen.
Angesichts der hohen Bedeutung dieser Entscheidung haben wir Christine Lambrecht, Bundesministerin der Verteidigung, zu einem Gespräch eingeladen, um über die Rolle des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen zu sprechen.
Wohnen ist eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit. Daher haben wir gestern mit Cansel Kiziltepe, langjähriges PL-Mitglied und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, über unsere Vorhaben in den kommenden Jahren diskutiert.
Auftakt: Mein Wahlkreis, Dein Wahlkreis
Allgemein, NewsletterKalte Getränke, einen großartigen Gastgeber und eine kleine Hommage an unsere Vor-Vorgänger:innen gab es gestern in der Rabauke Bar in Berlin-Neukölln. Zusammen mit Tim Klüssendorf und seinem Büro hatten wir zur ersten Ausgabe von Mein Wahlkreis, Dein Wahlkreis geladen. Tim hat uns dabei nicht nur seinen Wahlkreis vorgestellt, sondern hatte auch noch Lübecker Gin für eine kleine Verköstigung im Gepäck.
Mittagstisch mit Svenja Schulze
Allgemein, Ukraine-KriegGestern im PL-Mittagtisch haben wir mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze über drohende Hungersnöte weltweit gesprochen. Die Welt steht vor der größten Nahrungsmittelkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Krieg in der Ukraine treibt die Getreidepreise weltweit in die Höhe. Darüber hinaus sorgen Agrarspekulationen für weitere Verteuerungen. Mit Svenja Schulze haben wir uns über die Vorhaben und das Engagement der Bundesregierung und das Globale Bündnis für die Ernährungssicherheit ausgetauscht.
Solidarität und Besonnenheit. Thesen der Parlamentarischen Linken zum Ukraine-Krieg
AllgemeinUnsere uneingeschränkte Solidarität gilt dem ukrainischen Volk und seinem Kampf für Freiheit und Demokratie. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Deswegen unterstützt Deutschland in Absprache mit den Verbündeten und Partnern die Ukraine mit finanziellen Hilfen, umfangreichen Sanktionen gegen Russland, massiver humanitärer Hilfe, der Aufnahme hunderttausender Geflüchteter und auch durch Waffenlieferungen.
Mittagstisch mit Kevin Kühnert
AllgemeinMit Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär und PL-Mitglied, haben wir uns zum SPD-Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre ausgetauscht. Außerdem hat Fabian Funke zu den aktuellen Entwicklungen um CETA berichtet.
Mittagstisch mit Christine Lambrecht
Allgemein, NewsletterDie aktuelle Sitzungswoche haben wir heute traditionell mit einem PL-Mittagstisch eingeleitet. Zu Gast war Christine Lambrecht, Bundesministerin für Verteidigung. Mit Christine Lambrecht haben wir uns über das Sondervermögen „Bundeswehr“ und die aktuelle Lage ausgetauscht.
Am 27. Februar hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein einmaliges Sondervermögen „Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro vorgeschlagen, um die Bundeswehr besser auszustatten und für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft aufzustellen. Diese Mittel könnten in den nächsten Jahren für notwendige Investitionen und Ausrüstungsvorhaben genutzt werden.
Positionspapier: Wofür wir streiten wollen!
AllgemeinOlaf Scholz und Rolf Mützenich haben eine sozialdemokratische Antwort auf Putins Krieg skizziert. Sie umfasst die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegenüber Aggressoren und die humanitäre und diplomatische Bewältigung internationaler Krisen. Dabei bleibt es Aufgabe der Sozialdemokratie, die sozialen Folgen der aktuellen Energiekrise einzudämmen.
Statement der PL-Sprecher:innen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
AllgemeinStatement der Sprecher:innen der Parlamentarischen Linken Dr. Wiebke Esdar, Dr. Matthias Miersch und Sönke Rix zur Friedens- und Sicherheitspolitik: „Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben am Sonntag die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der sich die Parlamentarische Linke voll versammelt. Es war richtig, […]
Neuer Vorstand der Parlamentarischen Linken gewählt
Allgemein, NewsletterDie Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) hat ein neues Vorstandsteam. Am 15. Februar 2022 wählten die Mitglieder der PL Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld, Sönke Rix, seit 2015 Mitglied des PL-Vorstands, und Matthias Miersch, langjähriger Sprecher der Fraktionslinken, als gleichberechtigte Sprecher. Elisabeth Kaiser, Abgeordnete aus Gera, komplettiert als Schatzmeisterin den vierköpfigen Vorstand. Esdar und Kaiser folgen dabei Kerstin Tack und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach.
Digitales Gespräch mit Christine Lambrecht
Allgemein, NewsletterDiese Woche entscheidet der Bundestag über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz im Irak. Viele Abgeordnete in der SPD-Fraktion werden dabei zum ersten Mal über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr abstimmen.
Angesichts der hohen Bedeutung dieser Entscheidung haben wir Christine Lambrecht, Bundesministerin der Verteidigung, zu einem Gespräch eingeladen, um über die Rolle des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen zu sprechen.
Digitaler Mittagstisch mit Cansel Kiziltepe
Allgemein, NewsletterWohnen ist eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit. Daher haben wir gestern mit Cansel Kiziltepe, langjähriges PL-Mitglied und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, über unsere Vorhaben in den kommenden Jahren diskutiert.