© Fionn GroßeDie Bundestagswahl findet aller Voraussicht nach am 23. Februar 2025 statt. Was für die SPD in den 102 Tagen bis dahin wichtig ist, haben wir heute mit unserem langjährigen Sprecher und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch besprochen.
Heute war Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei unserem Mittagstisch zu Gast. Gemeinsam mit ihm diskutierten wir über die Krankenhausreform. Durch eine Neuaufstellung der Finanzierung und eine Umstrukturierung der Krankenhäuser schaffen wir die Fallpauschalen ab und sorgen dafür, dass Kliniken nicht mehr wirtschaftlich sein müssen.
© Fionn GroßeHeute hat die Parlamentarische Linke Dagmar Schmidt als Nachfolgerin unseres langjährigen Co-Sprechers Matthias Miersch gewählt. Dagmar ist stellv. Fraktionsvorsitzende und steht in Zeiten großer Verunsicherung für einen demokratischen Staat, der die Menschen nicht allein lässt und in die Zukunft ihrer Arbeitsplätze investiert.
© Fionn GroßeHeute war die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi zu Gast bei unserem Mittagstisch. Gemeinsam mit ihr haben wir über die Zukunft des Standort Deutschland diskutiert. Die Transformation der Industrie und der drückende Investitionsbedarf stellen uns vor große Herausforderungen.
© Fionn GroßeWelche Lehren ziehen wir aus der Landtagswahl in Brandenburg? Heute war unser Parteivorsitzender Lars Klingbeil zu Gast in unserem Mittagstisch. Gemeinsam haben wir über die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg und die strategische Ausrichtung der SPD vor der Bundestagswahl diskutiert.
© Fionn GroßeAm 2. Juli 2024 kamen wir mit unseren Mitgliedern, Mitarbeiter:innen, Bündnispartner:innen, Gästen und Freund:innen aus Wirtschaft, Kultur und Medien zu unserem Sommerfest zusammen.
Die SPD braucht mehr verkehrspolitisches Profil. Themen wie gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit sind Themen, die in ihrer Ausgestaltung längst im Verkehrsbereich angekommen sind – dies sollte uns allen spätestens nach dem bahnbrechenden Erfolg des 9€-Tickets und seinem Nachfolger, dem Deutschlandticket, klar sein. Dies zeigt auf: Gerade im Bereich des ÖPNV können verkehrspolitische Antworten auf die sozialen Fragen von heute und morgen gefunden werden.
Der Vorstand der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion – Dr. Wiebke Esdar, Elisabeth Kaiser, Tim Klüssendorf und Dr. Matthias Miersch – zum aktuellen Haushaltsentwurf äußert sich wie folgt:
„Es ist gut, dass jetzt ein Haushaltsentwurf vorliegt. Er ist nun die Basis für unsere Arbeit im Parlament. Die Bundesregierung von Olaf Scholz beweist erneut ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten. Die aktive Rolle des Kanzlers war nötig, um diesen Haushalt aufzustellen. Deutschland kann so Anker der Stabilität in Europa bleiben.
Parlamentarische Linke, Netzwerk Berlin und Seeheimer Kreis haben eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben. Wir unterstützen geschlossen die Forderungen von Gewerkschaften und Industrie nach Sonderinvestitionen in die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Wir kämpfen jetzt für unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit der Standort Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlichen Erfolg, aktiven Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt garantieren kann.
© Selin JasminUnsere Mitglieder Sanae Abdi, Matthias Miersch und Tim Klüssendorf haben sich heute gegen geforderte Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. Die Sozialdemokratie steht für eine Finanzpolitik, die eine umfassende Sicherheitspolitik garantiert. Die finanzpolitischen Forderungen der Parlamentarischen Linken, wie zum Beispiel eine gerechtere Steuerpolitik, liefern die richtigen Antworten auf die finanzpolitischen Herausforderungen.