Datenschutzerklärung

Wir nehmen den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit uns informieren.

1. Name und Anschrift der/des Verantwortlichen

Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion
Deutscher Bundestag
JKH 1.367
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 – 227 51927
Fax: 030 – 227 56057
E-Mail: parlamentarische.linke@bundestag.de

Verantwortlich für den Inhalt:
PL-Sprecher Dr. Matthias Miersch MdB

Redaktionelle Betreuung:
Johannes Melcher

Link zum Impressum: http://www.parlamentarische-linke.de/impressum/

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools und Social Plugins erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf unsere Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

• Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
• Datum und Uhrzeit
• Abgerufene Seite oder Datei
• Übertragene Datenmenge
• Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
• Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie uns Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und wir nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen müssen. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

c) bei Anmeldung zu unserem Newsletter (Pressemitteilungen, Newsletter, Veranstaltungshinweise, etc.)

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen regelmäßig Ihre gewünschten Informationen zu übersenden. Für den Empfang der Informationen ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend, ergänzende Daten sind freiwillig.
Die Abmeldung ist jederzeit möglich, darauf wird z.B. auch bei jedem Newsletterversand unter Angabe des Links hingewiesen. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an parlamentarische.linke@bundestag.de per E-Mail senden.

Newsletterversand – CleverReach

Wir nutzen CleverReach für den Versand von Newslettern . Anbieter ist die CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede. Mit diesem Dienst können wir den Versand des Newsletters organisieren und analysieren. Ihre für den Bezug des Newsletters eingegebenen Daten, wie beispielsweise Ihre E-Mail-Adresse, werden auf den Servern von CleverReach gespeichert. Serverstandorte sind Deutschland bzw. Irland.
Der Versand des Newsletters mit CleverReach gestattet uns, das Verhalten des Newsletterempfängers zu analysieren. Die Analyse legt u.a. dar, wie viele Empfänger ihren Newsletter geöffnet haben und mit welcher Häufigkeit Links im Newsletter geklickt wurden. CleverReach unterstützt Conversion-Tracking, um damit zu analysieren, ob nach Klick auf einen Link eine zuvor definierte Aktion erfolgt ist. Einzelheiten zur Datenanalyse durch CleverReach finden Sie unter: https://www.cleverreach.com/de/funktionen/reporting-und-tracking/.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail oder Sie melden sich über den „Austragen“-Link im Newsletter ab. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Wünschen Sie keine Analyse durch CleverReach, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Für die Abbestellung genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns oder Sie melden sich über den „Austragen“-Link im Newsletter ab.
Zur Einrichtung des Abonnements eingegebene Daten werden im Falle der Abmeldung von unseren Servern und den Servern von CleverReach gelöscht. Sollten diese Daten für andere Zwecke und an anderer Stelle an uns übermittelt worden sein, verbleiben diese weiterhin bei uns.
Einzelheiten zu den Datenschutzbestimmungen von CleverReach finden Sie unter: https://www.cleverreach.com/de/datenschutz/.
Zur vollständigen Erfüllung der gesetzlichen Datenschutzvorgaben haben wir mit CleverReach einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung abgeschlossen.

4. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

5. Cookies

Um unser Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf unserer Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.

6. Analyse-Tools

Die im Folgenden aufgeführten und eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt, um die Website bedarfsgerecht zu gestalten und fortlaufend zu optimieren.

a) Matomo

Zur Auswertung der Logdateien wird die Open-Source-Software piwik verwendet. Die Software ist so konfiguriert, dass Teile der IP-Nummer gelöscht werden. Damit ist die Zuordnung einer Rechner-Adresse zu einer Person unmöglich.
Alle Daten werden für statistische Zwecke und zur weiteren Optimierung des Webangebots erhoben und ausgewertet. Zu keiner Zeit werden Daten an Dritte weitergegeben.
Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.

7. Plugins

a) Abruf von Profilbildern bei Gravatar

Für die Darstellung von Profilbildern, insbesondere von unseren Autorinnen und Autoren, nutzt unsere Website den Dienst Gravatar der Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA.
Bei Gravatar lassen sich Accounts anlegen und Profilbilder sowie E-Mailadressen hinterlegen, um dann auf verschiedensten Onlineplattformen mit der jeweiligen E-Mailadresse Beiträge und Kommentare zu hinterlassen, wobei dann die hinterlegten Profilbilder dargestellt werden. Wenn Sie auf unserer Website Kommentare oder Beiträge einstellen, wird die mitgeteilte E-Mailadresse verschlüsselt an Gravatar übermittelt um zu prüfen, ob zu ihr ein Profil existiert. Dies ist der einzige Zweck der Übermittlung der E-Mailadresse, sie wird nicht für andere Zwecke verwendet und danach gelöscht.
Durch die Anzeige der Bilder bringt Gravatar Ihre IP-Adresse in Erfahrung, da dies für die Kommunikation zwischen Ihrem Browser und einem Onlineservice notwendig ist.
Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzhinweisen von Automattic unter: https://automattic.com/privacy/.

b) YouTube

Auf unserer Seite sind Videos eingebunden, für deren Wiedergabe wir den von Google betriebenen Dienst YouTube nutzen. Damit möchten wir Sie besser über unsere Arbeit informieren. Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Wenn Sie eine Seite aufrufen, auf der ein Video eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Server von YouTube mitgeteilt, welche Internetseite Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google, die auch für YouTube gilt: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
Der Link zum Opt-Out lautet: https://adssettings.google.com/authenticated.

c) Google Fonts

Unsere Website verwendet zur Darstellung der Schriftarten das Angebot „Google Fonts“ vom Anbieter Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter: https://www.google.com/policies/privacy/.
Der Link zum Opt-Out lautet: https://adssettings.google.com/authenticated.

d) Google Maps

Diese Webseite verwendet zur visuellen Anzeige geographischer Informationen den Dienst Google Maps API vom Anbieter Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher verarbeitet. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen unter: https://www.google.com/policies/privacy/.
Der Link zum Opt-Out lautet: https://adssettings.google.com/authenticated.

e) Shariff Social Media Buttons

Unsere Website verwendet datenschutzsichere „Shariff“-Schaltflächen. „Shariff“ wurde von der Computerzeitschrift c’t entwickelt, um mehr Privatsphäre im Netz zu ermöglichen und die üblichen “Share”-Buttons der sozialen Netzwerke zu ersetzen. Mehr Informationen zum Shariff-Projekt finden Sie unter: http://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html.

f) weitere soziale Medien

Wir sind auch in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.
Datenrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/policy.php.
Datenschutzrichtlinie von Twitter: https://twitter.com/de/privacy.

8. Betroffenenrechte

a) Recht auf Auskunft – Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f) Recht auf Widerspruch – Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schlosssymbol in Ihrer Browserzeile.
Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu anderen Websites

Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Wir haben keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Wir empfehlen daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung unserer Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.