Die SPD Bremen hat Carsten Sieling als Nachfolger von Bürgermeister Jens Böhrnsen nominiert. Sieling, der seit März 2014 Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion ist, legte bereits am Abend seiner Nominierung einen 6-Punkte-Plan mit politischen Schwerpunkten vor. Nun sollen zügig Sondierungsgespräche mit den Grünen aufgenommen werden. Weiterlesen
In der Monatszeitschrift Sozialismus diskutieren PL-Sprecher Carsten Sieling und Axel Troost, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Partei Die Linke, über Differenzen und Verständigungspotentiale innerhalb eines möglichen Bündnisses von SPD, Grünen und Linkspartei (Rot-Rot-Grün, #r2g). Themen sind unter anderem der transatlantische Freihandel, öffentliche Investitionen und die Koalition in Thüringen. „Jetzt geht es um Aufbau von Vertrauen, um gegenseitiges Kennenlernen von Personen und Positionen“, so Carsten Sieling. „Da spielen die »Zusammenarbeitsübungen« auf Länderebene eine wichtige Rolle. Vor der Bundestagswahl hat es in Einzelthemen wie Finanztransaktionssteuer und Vermögensteuer eine Zusammenarbeit beider Parteien gegeben. Das müsste man weiterentwickeln.“
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Am 18. Dezember war Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen zu Gast bei der PL, um über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu referieren. In seinem Vortrag nahm er eine grundsätzlich kritische Haltung zu den Abkommen ein und zeigte Möglichkeiten auf, den Schwerpunkt der Verhandlungen auf eine sozialere Weltwirtschaftsordnung zu legen. Weiterlesen